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28.707 Beweise gegen Assad – aber keine Anklage

Wer “Caesars” Bilder sieht, wird sie so schnell nicht aus dem Kopf bekommen. Der ehemalige syrische Militärfotograf hat zwischen 2011 und 2013 Tausende Aufnahmen von Syrern gemacht, die in den Folterkerkern des Assad-Regimes gestorben sind
“Caesar” war ein Archivar des Todes. Er fotografierte die Leichen und legte Akten über sie an. Die Körper der Toten trugen Folterspuren. “Ich habe Kerzenspuren gesehen. Einmal war der Abdruck einer Heizplatte zu erkennen, wie man sie benutzt, um Tee zu erhitzen. Man hatte einem Gefangenen Gesicht und Haare damit verbrannt. Manche hatten tiefe Schnitte, herausgerissene Augen, eingeschlagene Zähne, Spuren von Schlägen mit Starterkabeln. Es gab Wunden, die voller Eiter waren, als hatten sie sich infiziert, weil man sie lange nicht versorgt hatte. Manchmal waren die Leichen mit Blut bedeckt, das noch kaum geronnen war. Sie waren offenbar gerade erst gestorben.”
Abends, nach Dienstschluss, kopierte “Caesar” die Fotos auf USB-Sticks und CDs. Über Mittelsmänner wurden die Bilder ins Ausland geschickt. Im Jahr 2013 setzte sich der Militärfotograf schließlich aus Damaskus ab. Der französischen Journalistin Garance Le Caisne ist es gelungen, “Caesar” ausfindig zu machen und zu interviewen. Er lebt an einem geheimen Ort in Europa. In ihrem Buch “Codename Caesar” schildet Le Caisne, wie Assads Todesmaschine arbeitet.
Insgesamt gehörten zu Caesars Datensatz mehr als 53.000 Bilder. Darunter sind 28.707 Aufnahmen von Personen, die in Haft gestorben sind. Jede Leiche wurde üblicherweise viermal fotografiert: Gesicht, ganzer Körper, Oberkörper, Schenkel.
Im Januar 2014 sorgte die Veröffentlichung der Bilder weltweit für Aufsehen. Erstmals gab es eindeutige Belege aus dem inneren des syrischen Sicherheitsapparats, die eindeutig belegen, dass Baschar al-Assad einer der grausamsten Massenmörder der Geschichte ist.
“Ich habe niemals so schlagende Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesehen”, sagt Stephen Rapp, ehemaliger Ankläger der Internationalen Sondertribunale für Ruanda und Sierra Leone.
Doch welche juristischen Schritte sind seither gegen das Assad-Regime unternommen worden?
Von Beginn an war Frankreich die treibende Kraft, die eine Anklage Syriens vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erreichen wollte. Doch die Regierung in Damaskus hat das Statut für die Gründung des Gerichtshofs nicht unterzeichnet. Das bedeutet, dass der Chefankläger nur aufgrund eines Beschlusses des Uno-Sicherheitsrats Ermittlungen aufnehmen und Haftbefehle erlassen darf. Frankreichs Regierung bereitet eine entsprechende Resolution vor.
Die Mitglieder des Sicherheitsrats in New York begutachten “Caesars” Aufnahmen und hören Sachverständige an. Nüchtern erläutert der britische Rechtsmediziner Stuart Hamilton: “Solche Verletzungen habe ich in meiner ganzen Laufbahn noch nicht gesehen. Ich sehe auch nicht, welche Krankheit oder welcher natürliche Prozess sie verursacht haben könnte.”
Am 22. Juni 2014 legen Russland und China ihr Veto gegen die Resolution ein. Der russische Uno-Botschafter nennt den Entwurf einen “PR-Coup”, Peking begründet seine Haltung damit, dass man sich nicht in die Belange eines souveränen Staates einmischen wolle.
Somit entgeht Assad einem Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof.

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Am 31. Juli 2014 wird “Caesar” vom Auswärtigen Ausschuss im US-Kongress angehört. Sein Gesicht ist fast völlig verdeckt von seiner Baseballkappe und der Kapuze seiner blauen Regenjacke, nur seine Nase ist zu sehen. Die Identität des Informanten soll geschützt bleiben – selbst vor den Abgeordneten in Washington.
Die Kongressmitglieder reagieren betroffen – unternehmen aber nichts. “Caesar” trifft sich mit zwei Beratern von Vizepräsident Joe Biden und übergibt ihnen einen Brief an Barack Obama. Doch die US-Regierung hat im Sommer 2014 längst andere Prioritäten in Syrien. Das Pentagon bereitet die Luftschläge gegen die Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS) vor. Der Sturz des Assad-Regimes ist dagegen in weite Ferne gerückt.
Im September 2015 ergreift erneut Frankreich die Initiative. Nach Hinweisen des Außenministeriums ermittelt die zuständige Pariser Staatsanwaltschaft wegen “Verbrechen gegen die Menschlichkeit”. Seither prüfen die Ermittler, ob sie auf “Caesars” Fotos einen Franzose oder einen Syrer französischer Staatsangehörigkeit identifizieren können. Erst dann wäre Frankreichs Justiz überhaupt zuständig.
Zusammengefasst: Vor zwei Jahren legte der geflohene syrische Militärfotograf “Caesar” Beweise für systematische Folterungen in Gefängnissen des Assad-Regimes vor. Eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof scheitert am Veto Russlands und Chinas. Nun erscheint ein Buch, in dem “Caesar” über seine Arbeit als Archivar des Todes berichtet.
Autor
Christoph Sydow

Der SPIEGEL

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