Zwischen 2008 und 2013 wurden österreichische Militärgüter im Wert von 18 Millionen Euro nach Saudi-Arabien exportiertIn den vergangenen Jahren hat Österreich Militärgüter mit einem Wert von 18 Millionen Euro an Saudi-Arabien geliefert. Das geht aus den Exportdaten hervor, die die österreichischen Behörden an die EU weitergeleitet haben. Obwohl das nur 0,43 Prozent des Gesamtwerts der EU-Militärexporte nach Saudi-Arabien ausmacht, liegt Österreich damit an sechster Stelle der EU-Länder, die Saudi-Arabien zwischen 2008 und 2013 mit Militärgütern beliefert haben und den Gesamtwert melden. Der gesamte gemeldete EU-Exportwert lag in dem betroffenen Zeitraum bei rund 4,3 Milliarden Euro, mehr als die Hälfte davon wurde mit 2,6 Milliarden von Frankreich geliefert. Italien (600 Millionen Euro), Schweden (520 Millionen), Spanien (450 Millionen), Tschechien (28 Millionen) und Österreich folgen. – derstandard.at/2000029272616/Wie-viele-Waffen-Oesterreich-nach-Saudi-Arabien-lieferte
Lücken in den Daten Belgien, Dänemark, Deutschland, Polen, Griechenland, Irland und Großbritannien konnten keine Meldungen über den Wert der exportierten Waffen liefern – es liegen nur Meldungen über den Wert von Exportlizenzen vor. Deutschland vermeldet allerdings in nationalen Berichten Exporte in Höhe von etwa 120 Millionen Euro, Medienberichten in Großbritannien zufolge wurden seit 2010 außerdem Waffen im Wert von über 7 Milliarden Euro an Saudi Arabien geliefert. – derstandard.at/2000029272616/Wie-viele-Waffen-Oesterreich-nach-Saudi-Arabien-lieferte
Exporte aus Österreich Saudi-Arabien liegt damit allerdings nur an 18. Stelle der Länder, an die Österreich Militärgüter liefert. Die meisten österreichischen Exporte gingen zwischen 2008 und 2013 in die USA (875 Millionen Euro), gefolgt von Großbritannien (250 Millionen), Tschechien und Australien. Trotzdem ist die Golfregion in den Top Ten vertreten: Die Vereinigten Arabischen Emirate liegen mit einem gemeldeten Exportvolumen von 130 Millionen Euro an fünfter Stelle, Kuwait mit fast 100 Millionen an sechster. Dennoch steht vor allem der Export nach Saudi-Arabien in der Kritik, da Österreich als neutralem Land der Waffenhandel mit kriegsführenden Staaten und der Export in Länder, in denen das Kriegsmaterial zur Unterdrückung von Menschenrechten verwendet werden kann, verboten ist. Zuletzt stand Österreich in der Kritik, im Jahr 2010 insgesamt 9.000 Granaten nach Saudi-Arabien exportiert zu haben – diese Exporte scheinen auch in den EU-Berichten auf: In der Kategorie ML4 (Bomben, Torpedos und andere Sprengkörper und Zünder, also auch Granaten) wurden im Jahr 2010 Güter im Wert von mehr als 800.000 Euro nach Saudi-Arabien exportiert. Österreichische Exporte nach Saudi-Arabien – derstandard.at/2000029272616/Wie-viele-Waffen-Oesterreich-nach-Saudi-Arabien-lieferte
In der Kategorie ML1 wurden im genannten Zeitraum 8,6 Millionen Euro an Exporten nach Saudi-Arabien gemeldet. ML1 steht für Waffen, Teile und Zubehör für Kaliber unter 12,7 Millimeter beziehungsweise 20 Millimeter bei Glattrohrwaffen. In der ML2-Kategorie für größere Kaliber wurden 5,9 Millionen Euro gemeldet.
In der Kategorie ML5 (Feuerleitanlagen und Gegenmaßnahmensysteme) wurden Exporte im Wert von 1,3 Millionen Euro nach Saudi-Arabien verzeichnet. In der Kategorie ML13 für Panzerung waren es ebenso 1,3 Millionen Euro.
Exporte weltweit
Die Militärgüterkategorien, in denen Österreich insgesamt die meisten Exporte meldet, sind ML1 (mehr als eine Milliarde Euro), ML6 (Fahrzeuge, fast 800 Millionen Euro) und ML3 (etwa 350 Millionen Euro). Die Kategorie ML4 befindet sich mit einem gemeldeten Gesamtwert von 27 Millionen Euro an fünfter Stelle. (Markus Hametner, 18.1.2016)
Updates am 19.1.2016: beim Exportvolumen aus Österreich wurden Millionen mit Milliarden verwechselt, insgesamt meldete Österreich 2008-2013 Militärgüterexporte im Wert von 2,3 Milliarden Euro, in alle Länder. Nach Saudi-Arabien in der Kategorie ML1 wurden Lieferungen im Wert von etwa 8,6 Millionen Euro gemeldet.
Auch eine Bemerkung zu Lücken in den Daten wurde eingefügt. Der Wert der Ausfuhren aus Deutschland wurde nach einem Hinweis von Peter Platzgummer eingefügt, danke dafür!
Mehr Informationen
Die Quelle der in diesem Artikel behandelten Exportdaten ist der “Arms Scraper” des Gute-Daten-Projekts, der EU-Berichte über Waffenexporte zu maschinenlesbaren und -auswertbaren Daten verarbeitet.
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